Eine Autokratie und ihre Feinde: Das politische System Russlands unter Putin

Referentin

Evelyn Moser, Forum Internationale Wissenschaft,

Universität Bonn

Abstract

Seit Putins erster Amtsperiode als Präsident hat sich in Russland eine neuartige Form autokratischer Herrschaft herausgebildet. An Stelle einer umfassenden Ideologie, so die These des Vortrags, tritt das Prinzip der nationalen Souveränität und Putin generiert sich als faktisch unpolitische Führungsfigur, die den Volkswillen verkörpert. Die Funktionsweise dieses Regimes basiert maßgeblich auf der Konstruktion von Feinden, die seine Grundprinzipien bedrohen und deshalb im Sinne des nationalen Interesses zu kontrollieren und in ihren Handlungsspielräumen zu begrenzen sind, und auf der Vermeidung von Gegnern, die alternative Gemeinwohlkonzepte in den politische Diskurs einbringen könnten. Besonders deutlich kommt dies in der zunehmend restriktiven Regulierung der Zivilgesellschaft zum Ausdruck. Anhand empirischer Fallbeispiele rekonstruiert der Vortrag, welche Formen von politischem Widerstand unter diesen Bedingungen emergieren und welche Rückschlüsse sich daraus auf die Strukturen der russischen Zivilgesellschaft ziehen lassen.

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